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Liebe Lörzweiler Bürgerinnen und Bürger,
leider gibt uns die SPD Lörzweiler Anlass zu einer Kommentierung ihres "Lörzweiler Blättches", Ausgabe August 2014, welches im Wesentlichen aus unwahren Tatsachenbehauptungen besteht und ganz offensichtlich lediglich der Stimmungsmache gegen die neue Koalition aus FWG und CDU dienen soll.
Im Einzelnen hierzu wie folgt:
Mitnichten hatten FWG und CDU bereits vor der Kommunalwahl eine Zusammenarbeit vereinbart. Tatsache ist, dass die CDU das Wahlergebnis in einer Vorstandssitzung am 26.05.2014 ersteinmal besprochen hatte. In der Folge fanden am 27.05.2014 Gespräche zwischen CDU und FWG sowie am 28.05.2014 solche zwischen CDU und SPD statt.
Mitnichten hatte die SPD Lörzweiler von einer Zusammenarbeit zwischen FWG und CDU "aus den Medien" erfahren. Tatsache ist, dass sich der Vorstand der CDU aufgrund der zuvor erfolgten Gespräche mit SPD und FWG, s.o., einstimmig gegen eine Zusammenarbeit mit der SPD entschieden hatte. Von diesem Umstand wurde die SPD durch die CDU in einem persönlichen Gespräch noch am selben Tag unterrichtet. Erst hiernach fand ein weiteres Gespräch zwischen FWG und CDU statt, in dessen Zuge man eine Zusammenarbeit vereinbarte.
Mitnichten soll Frau Ute Beye-Mundt nur den Geschäftsbereich Kindergarten erhalten. Tatsache ist, dass die Vergabe von Geschäftsbereichen ein absolut üblicher Vorgang ist und vorliegend den Bereich Jugend und Soziales umfassen soll. Hierunter fallen neben dem Kindergarten auch alle Angelegenheiten um unsere Jugend und auch unsere Senioren. Es sollen durch diese Maßnahme Lasten und Verantwortung auf mehrere Schultern verteilt und ein wirtschaftliches und effektives Handeln für unsere Gemeinde gewährleistet werden. Insbesondere soll insoweit verhindert werden, dass, wie zuletzt mitunter geschehen, dringende Angelegenheiten der Gemeinde über mehrere Monate hinweg unbearbeitet bleiben.
Mitnichten verursacht die Schaffung eines Geschäftsbereichs unverhältnismaßige Kosten. Tatsache ist, dass ungeachtet der erheblichen Vorteile, s.o., Kosten anfallen, die sich deutlich unter denjenigen eines Minijobs bewegen.
Mitnichten ist die neu gewählte Vertreterin der Grünen nicht in den Ausschüssen vertreten. Tatsache ist, dass sie als Gemeinderatsmitglied allen Ausschüssen beiwohnen kann. Tatsache ist weiterhin, dass ein siebter Ausschlussplatz jeweils zwischen allen Parteien und der Grünen Vertreterin von Gesetzes wegen hätte ausgelost werden müssen. Tatsache ist schließlich auch, dass Ausschüsse zum Zwecke effektiven Arbeitens mit möglichst wenigen Mitgliedern zu besetzen sind, wofür sich sogar die hiesige Vertreterin der Grünen auch im Verbandsgemeinderat stark gemacht hatte.
Aus alldem wird erkennbar, dass der Ortsverband der SPD Lörzweiler ihr bereits im Kommunalwahlkampf begonnenes Verhalten nunmehr fortsetzt. Wir bedauern eine derartige Form der "Zusammenarbeit".
Mit freundlichen Grüßen
Ihre CDU Lörzweiler
